Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen SHV-Verlag, Goethestraße 10, 04838 Eilenburg, vertreten durch Karl-Heinz Kanitz, nachfolgend "SHV-Verlag" genannt, und seinen Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuell gültigen Fassung.
(2) SHV-Verlag führt die Bestellungen der Kunden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in dem Dienst von SHV-Verlag bereitgehaltenen AGB. Abweichende Regelungen von diesen AGB (z.B. Einkaufsbedingungenb des Kunden) erkennt SHV-Verlag nicht an, es sei denn, sie werden von SHV-Verlag schriftlich bestätigt.
§2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Sortiments von SHV-Verlag auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne des §,§145 ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung an SHV-Verlag absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung für den Empfang der Bestellung per eMail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird SHV-Verlag den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit SHV-Verlag kommt zustande, wenn SHV-Verlag dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch SHV-Verlag gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von §151 S. 1 BGB. Kann SHV-Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
(4) Bei größeren Bestellungen behält sich SHV-Verlag vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.
(5) Der Kunde muss die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung überprüfen. Er ist verpflichtet, solche Unstimmigkeiten SHV-Verlag unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Kunde oder der SHV-Verlag wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung des Vertrages verlangt, sollte der Kunde die Ware nicht weiter öffnen. Anderenfalls muss der Kunde den dadurch entstehenden Wertverlust tragen, wenn keine Widerrufsmöglichkeit nach dem Fernabsatzgesetz besteht. In diesem Fall muß der Kunde die Ware an SHV-Verlag zurück schicken. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von SHV-Verlag getragen, wenn der Kunde die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennt und SHV-Verlag rechtzeitig mitteilen kann.

 § 2 Lieferung
(1) SHV-Verlag versendet Waren ab Firmensitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(2) SHV-Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt SHV-Verlag die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
(3) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
(4) Angaben über die vorrausichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte SHV-Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage machen.
§3 Zahlungsbedingungen
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von SHV-Verlag. Die Zahlung erfolgt in der von dem Kunden bei der Bestellung angegebenen Zahlungsweise.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(3) SHV-Verlag kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde seine Bank hiermit unwiderruflich, SHV-Verlag seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
(4) Wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug gerät, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 7% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.
§ 4 Gewährleistung und Haftung
(1) Wenn der Kunde Mängel an gelieferter Ware belegt, wird SHV-Verlag in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt dies SHV-Verlag nicht, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder kann die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate.
(2) SHV-Verlag haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet SHV-Verlag- gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn der Schaden durch SHV-Verlag oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
(3) SHV-Verlag haftet im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.

§ 5 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang das zuständige Landgericht in Leipzig. SHV-Verlag ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(2) Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.

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